50 Jahre nach Allende

Wahlplakat Salvador Allende

Foto: _parzifal_ (flickr.com)

Vom Vorreiter auf dem Weg zum demokratischen Sozialismus zum Reallabor des Neoliberalismus. 

Chile vor f├╝nfzig Jahren ÔÇô am Morgen des 11. September 1973 nahm die Marine die Hafenstadt Valpara├şso ein, w├Ąhrend Armee-Einheiten die Stadt Concepci├│n besetzten. In der Hauptstadt Santiago forderte die Armee den ersten auf demokratischem Wege gew├Ąhlten sozialistischen Staatspr├Ąsidenten, Salvador Allende, auf, abzudanken und sich zu ergeben. W├Ąhrenddessen bombardierten sie den Pr├Ąsidentenpalast La Moneda.

Allende wandte sich jedoch in seiner letzten Ansprache, die im Radio ├╝bertragen wurde, an das Volk: ÔÇ×Ich werde nicht zur├╝cktreten. In eine historische Situation gestellt, werde ich meine Loyalit├Ąt gegen├╝ber dem Volk mit meinem Leben bezahlen. Und ich kann euch versichern, dass ich die Gewissheit habe, dass nichts verhindern kann, dass die von uns in das edle Gewissen von Tausenden und Abertausenden Chilenen ausgebrachte Saat aufgehen wird. Sie haben die Gewalt, sie k├Ânnen zur Sklaverei zur├╝ckkehren, aber man kann weder durch Verbrechen noch durch Gewalt die gesellschaftlichen Prozesse aufhalten. Die Geschichte geh├Ârt uns, es sind die V├Âlker, die sie machen.ÔÇť Stunden sp├Ąter war er tot und es endete eine Zeit des Aufbruchs und der Hoffnung auf ein besseres Leben f├╝r die vielen ÔÇô die Arbeiter*innen, die B├Ąuerinnen und Bauern, die Landlosen, die Armen. Noch am gleichen Tag richtete die Armee im Nationalstadion ein Konzentrationslager f├╝r politische Gefangene ein, in dem sie Tausende Linke festhielten, folterten und ermordeten. 

Das Volk tanzte auf den Stra├čen

Drei Jahre zuvor war dem linken Wahlb├╝ndnis Unidad Popular (dt. Volkseinheit) der Sieg gelungen. Der Filmemacher und Zeitzeuge Peter Overbeck beschreibt in seinen Erinnerungen an Chile die Wahlnacht: ÔÇ×Nachdem am 4. September 1970 in Chile zum ersten Mal ein Pr├Ąsident, der tats├Ąchlich auf der Seite des Volkes stand, gew├Ąhlt wurde, tanzte dieses Volk auf den Stra├čen Santiagos die ganze Nacht hindurch bis zum Morgengrauen.ÔÇť[1]

Allendes Regierungszeit war gepr├Ągt von dem Versuch eine sozialistische Gesellschaftsordnung im Rahmen der parlamentarischen Demokratie aufzubauen. ÔÇ×Obwohl er sich zum Marxismus bekannte, sah er die zuk├╝nftige Gesellschaft nicht als Produkt des Klassenkampfes, des Triumphes einer Klasse ├╝ber die andere und deren Vernichtung, sondern als Resultat einer zunehmenden Mobilisierung des Volkes, dessen Mitbeteiligung an der Politik und einer gerechteren Verteilung der G├╝ter. Er wollte auf dem Weg der Demokratie und der Vernunft zu einer neuen solidarischen Gesellschaft vorsto├čenÔÇť[2], schreibt Overbeck. Allende begann mit der Vergesellschaftung von Unternehmen und Branchen, die als strategisch f├╝r die chilenische Wirtschaft angesehen wurden, wie z.B. den Kupferbergbau, Banken und die Agrarindustrie. Er hatte auch Pl├Ąne f├╝r ein sozialistisches Landwirtschaftssystem, das die Verteilung von Land an arme Bauern und die Schaffung von Kooperativen beinhalten sollte. Er f├╝hrte eine Reihe von Ma├čnahmen ein, die darauf abzielten, die soziale Sicherheit in Chile, einem Land mit extremer sozialer Ungerechtigkeit, zu verbessern. Darunter eine Erh├Âhung des Mindestlohns und die Einf├╝hrung von Krankenversicherungen und Renten f├╝r Arbeiter*innen. Als einen Schl├╝ssel f├╝r die Emanzipation der Menschen sah er den Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung f├╝r alle an und setzte sich dementsprechend f├╝r die Erh├Âhung der Bildungsausgaben und die Einf├╝hrung von Bildungsreformen ein. 

Vor allem die Verstaatlichungen brachten die chilenische Oberschicht und multinationale Konzerne gegen die neue Regierung der Unidad Popular auf. Schlie├člich hatten sie jahrzehntelang mit der Ausbeutung chilenischer Bodensch├Ątze gutes Geld verdient. Die von Nixon gef├╝hrte US-Regierung griff daher auf internationaler Ebene ein und erreichte beispielsweise, dass der Internationale W├Ąhrungsfonds, die Weltbank und die US-Import-Export-Bank keine Kredite mehr an Chile vergaben. Dar├╝ber hinaus wurde die chilenische Wirtschaft von reaktion├Ąren Kr├Ąften aus dem In- und Ausland sabotiert, so dass es schlie├člich zu Versorgungsengp├Ąssen kam, und die Stimmung auf der Stra├če sich zunehmend erhitzte. Der Putsch, dem eine 17-j├Ąhrige von schweren Menschenrechtsverletzungen gepr├Ągte Diktatur unter General Augusto Pinochet folgte, beendete schlie├člich das progressive Projekt, einen demokratischen Sozialismus aufzubauen, abrupt. 

Experimentierfeld des Neoliberalismus

Heute, 50 Jahre sp├Ąter, l├Ąsst sich schwer sagen, ob Allendes demokratischer Weg zum Sozialismus erfolgreich gewesen w├Ąre. Das Konzept der sozialen Gerechtigkeit und die Verteilung von Reichtum und Ressourcen sollten zentral f├╝r moderne Demokratien sein. Dass heute in Chile noch immer extreme soziale Ungerechtigkeit vorherrscht, ist der Politik der Pinochet-├ära geschuldet. Von der linksregierten Demokratie entwickelte sich das Andenland zum diktatorisch gef├╝hrten Experimentierfeld des Neoliberalismus. Pr├Ągend hierbei waren die Chicago Boys, eine Gruppe chilenischer Wirtschaftswissenschaftler, die an der University of Chicago studiert hatten und von den marktradikalen Ideen Friedrich August von Hayeks und Milton Friedmans inspiriert waren. Viele staatliche Unternehmen, einschlie├člich Kupferminen, Banken und Versorgungsunternehmen, wurden privatisiert und verkauft. Dar├╝ber hinaus wurden zahlreiche Regulierungen aufgehoben oder gelockert, Arbeitsgesetze zu Ungunsten der Arbeitenden ge├Ąndert und Bildungsreformen durchgef├╝hrt, um die staatlichen Kosten f├╝r Bildung zu senken und die Privatisierung von Schulen und Hochschulen zu f├Ârdern. Zwar f├╝hrten diese Ma├čnahmen zu einem starken Wirtschaftswachstum, aber eben auch zu einer erh├Âhten sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeit und zur Konzentration von Reichtum und Macht in wenigen H├Ąnden. Politisch gesehen hat der Neoliberalismus die Entpolitisierung der Gesellschaft vorangetrieben, indem er Ideen, Werte und ├ťberzeugungen wie Individualismus und Wettbewerbsf├Ąhigkeit gegen├╝ber kollektiver Organisation und Klassensolidarit├Ąt massiv f├Ârderte, und das Primat des Marktes den Staat in einen technokratischen Apparat verwandelt. 

Auch die Bildungsreformen nach dem Putsch haben das heutige chilenische Bildungssystem erheblich beeinflusst. Ein gro├čer Teil des chilenischen Bildungssystems wurde privatisiert, was zu einer erh├Âhten Kostenbelastung f├╝r Familien und zu einer zunehmenden sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeit im Bildungssektor gef├╝hrt hat. Schulgeb├╝hren f├╝r Familien sind gestiegen sind, viele Menschen haben keinen Zugang mehr zu Bildung. Dar├╝ber hinaus gibt gro├če Unterschiede zwischen ├Âffentlichen und privaten Schulen in Bezug auf Ressourcen und Qualit├Ąt. Dementsprechend gering ist die soziale Mobilit├Ąt in Chile. Aufstieg durch Bildung ist kaum m├Âglich. 

So waren die Studierendenproteste ab 2011 nur allzu verst├Ąndlich. W├Ąhrend diese Proteste mit der Unzufriedenheit ├╝ber das privatisierte Bildungssystem begonnen hatten, stellten die Protestierenden schnell ihre Forderungen auch in den Kontext der zunehmenden Neoliberalisierung Lateinamerikas. Etwa 80 Prozent der chilenischen Bev├Âlkerung unterst├╝tzen die Proteste. 

Neue Hoffnung?

Nach der Wahl des linken Kandidaten Gabriel Boric 2022 bl├╝hte neue Hoffnung auf. Hoffnung auf eine Wende, die mit dem Generationenwechsel in der chilenischen Politik einhergeht. Mit zum Wahlzeitpunkt 36 Jahren ist Boric der j├╝ngste Pr├Ąsident in Chiles Geschichte. Kann er vielleicht gar das von Salvador Allende begonnene Werk fortsetzen? Er selbst k├╝ndigte das Ende des Neoliberalismus in Chile an: ÔÇ×Wenn Chile die Wiege des Neoliberalismus war, dann kann es auch das Grab sein. Aber eines auf dem alle Blumen bl├╝hen.ÔÇť Allein die Zusammenstellung seines Kabinetts schien die Hoffnungen zu best├Ątigen: 14 seiner 24 Minister*innen waren Frauen, eine Klimawissenschaftlerin besetzte das Umweltministerium, eine Feministin das Frauenministerium und das Verteidigungsministerium ging an Maya Fern├índez Allende, Enkelin Salvador Allendes. 

Heute muss man jedoch ern├╝chtert feststellen, dass die in den letzten Jahrzehnten herrschende marktliberale Ideologie wohl nicht so schnell zu Grabe getragen werden wird. Borics Koalition ist ein breites B├╝ndnis, jedoch verf├╝gt es nicht ├╝ber eine Mehrheit im Kongress. Im September des letzten Jahres stimmte die Regierung einem weiteren Freihandelsabkommen zu, Kritiker*innen werfen ihr vor, den progressiven Kurs bereits verlassen zu haben. Auch die ersehnte Verfassungs├Ąnderung, die unter anderem ein Recht auf Wohnraum, Bildung und Gesundheit vorsah, eine Frauenquote von 50 Prozent in allen Staatsorganen einf├╝hren und den indigenen Gemeinschaften ein Selbstbestimmungsrecht einr├Ąumen sollte, wurde von den Chilen*innen in einem Plebiszit abgelehnt. Profiteur ist die extreme Rechte. Im Fr├╝hjahr erlangte diese ├╝berraschend die Mehrheit ├╝ber den neuen Verfassungskonvent.


[1] Peter Overbeck: Santiago, 11. September. Erinnerungen an Chile. Hamburg 2008. Edition Nautilus. S.8

[2] Ebenda: S.9

Foto: parzifal (flickr.com)

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